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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Verkauf)

1.  Geltung der Allgemenen Geschäftsbedingungen (AGB) – Version 05/2021

1.1. Für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit der Donauturm Aussichtsturm- und Restaurantbetriebsgesellschaft m.b.H, Donauturmplatz 1, 1220 Wien, FN99156v (im Folgenden „Donauturm“) der über die Website www.donauturm.at und shop.donauturm.at abgewickelt wird, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für Vertragsbeziehungen die im Wege der Rechtsnachfolge auf Donauturm übergegangen sind. Die Geltung ist vereinbart, selbst für den Fall, dass auf diese AGB nicht ausdrücklich Bezug genommen wird

1.2. Abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich von Donauturm schriftlich bestätigt wurde. Vertragserfüllungshandlungen gelten ausdrücklich nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

2. Angebot / Vertragsabschluss

2.1. Soweit nicht ausdrücklich die Verbindlichkeit eines Angebotes vereinbart wurde, sind sämtliche Angebote von Donauturm freibleibend und gilt eine Bestellung eines Auftraggebers erst mit Absendung einer Auftragsbestätigung durch Donauturm als angenommen. In diesem Zeitpunkt gilt der Vertrag als geschlossen.

2.2. Donauturm behält sich das Recht vor, Bestellungen begründungslos abzulehnen bzw. mit Kunden nicht in ein Vertragsverhältnis zu treten. Insbesondere behält sich Donauturm vor, Kunden nicht mehr in Belieferung zu setzen, falls die Nutzung der Leistungen von Donauturm missbräuchlich erfolgten oder sonst gravierend gegen die Verpflichtungen des Kunden bzw. sonstige Bedingungen seitens des Kunden verstoßen wurde oder Zahlungsinformationen nicht verifiziert werden konnten.

 2.3. Der Kunde muss im Rahmen der Registrierung vollständig und wahrheitsgemäß Vor- und Nachname, Geburtsdatum, zustellfähige Adresse (kein Postfach), eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer sowie gegebenenfalls die Firma und Angaben zur Vertretungsbefugnis angeben. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben unverzüglich zu aktualisieren.

3. Preis, Zahlungsbedingungen

3.1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart oder vermerkt ist, sind alle genannten Preise in Euro und inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Lieferkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten und werden zusätzlich veranschlagt.

3.2. Der Kunde verpflichtet sich, allfällige Gebühren (etwa Postspesen) zu bezahlen. Donauturm behält sich das Recht vor Preise jederzeit zu ändern.

4. Lieferung, Annahme, Verzug

4.1. Der Kunde erteilte seine ausdrückliche Einwilligung dazu, dass Donauturm mit der Leistungserbringung im Zeitpunkt des Abschlusses des Bestellvorganges beginnt.

4.2. Die Lieferzeit für bestellte Artikel kann variieren, abhängig von Verfügbarkeit des Lagerbestands, Lieferadresse des Kunden, dem Zeitpunkt der Bestellung und anderen Umständen, die sich auf die Lieferung auswirken. Donauturm übernimmt sohin keine Haftung für einen bestimmten Liefertermin. Die Lieferzeit beträgt 3 – 5 Werktage (In der Vorweihnachtszeit kann es zu Verzögerungen kommen). Sie  beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und wird eingehalten, sofern die Ware bis zum Ende der Lieferfrist den Absender verlassen hat. Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift, sowie nur innerhalb Österreichs  und Europa.

4.3. Sofern ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht lieferbar ist, behält sich Donauturm vor, ein Produkt ähnlicher Art beizustellen, wobei dies als Vertragserfüllung gilt.

5. Gewährleistung

5.1. Im Falle der Gewährleistung ist Donauturm berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) selbst zu wählen.

 5.2. Sofern Donauturm sonstige Mängel außerhalb der Gewährleistung behebt oder andere Dienstleistungen erbringt, werden diese gemäß gültiger Preisliste von Donauturm verrechnet.

6. Schadenersatz, Haftungsauschluss

6.1. Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Personenschäden ausgeschlossen.

6.2. Donauturm haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung.

7. Widerrufsbelehrungen / Umtausch und Rückgabe

7.1.    Gutscheine, die nicht den Vorstellungen des Kunden entsprechen, sind innerhalb von 14 Tagen in der Originalverpackung an Donauturm retour zur senden. Die Rücktrittserklärung ist innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen mitzusenden. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn die Einlösung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wird. Dieses Rückgaberecht gilt für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, sofern nicht zwingend eine andere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für ein Abgehen von diesen Formerfordernissen.

8.2. Wenn eine Bestimmung eines Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein sollte, beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages. Die Vertragsparteien werden sich in einem solchen Fall bemühen, die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahe kommt. Das gilt sinngemäß für eine Ergänzung eines Vertrages im Fall von Lücken des Vertrages.

8.3. Eine Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag, insbesondere die Abtretung von Forderungen, ist nur mit Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei zulässig.

8.4. Sämtliche von Donauturm abgeschlossenen Verträge unterliegen österreichischem materiellen Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

8.5. Für alle Rechtsstreitigkeiten über das Zustandekommen oder die Rechtswirksamkeit eines Vertrages oder im Zusammenhang mit einem Vertrag, einschließlich seiner Vor- und Nachwirkungen, wird ausschließlich die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes am Sitz von Donauturm vereinbart.

8.6. Donauturm behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.